Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

herzlich willkommen auf meiner Website!

Seit 2011 darf ich den Wahlkreis Offenburg als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg vertreten – seit 2016 mit Direktmandat, das ich 2021 mit 36,8 Prozent bei der Landtagswahl verteidigen konnte. Für dieses große Vertrauen bin ich sehr dankbar. Es ist für mich ein Auftrag, die Ortenau weiter mit vollem Engagement im Landtag zu vertreten und mich für ein klimafreundliches und erfolgreiches Baden-Württemberg starkzumachen.

In der aktuellen Wahlperiode bin ich Mitglied im Verkehrs- und Europaauschuss sowie Vorsitzender des Petitionsausschusses.

Im Verkehrsausschuss setze ich mich weiterhin für mein Herzensthema ein: Den Lärmschutz. Ich spüre in meiner Arbeit täglich enormen Rückenwind aus der Bevölkerung für einen besseren Schutz insbesondere vor Verkehrslärm. Denn Lärm ist nicht nur lästig, sondern macht auch krank. Im Juli 2019 habe ich gemeinsam mit Landesverkehrsminister Winfried Hermann eine Initiative gegen Motorradlärm ins Leben gerufen, der sich inzwischen über 160 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen haben und deren Forderungen vom Bundesrat aufgegriffen wurden. Ziel sind strengere Gesetze und Grenzwerte auf Bundes- und europäischer Ebene. Für die neue Wahlperiode wurde ich von meiner Fraktion erneut zum lärmschutzpolitischen Sprecher berufen.

Auch für weitere Themen – insbesondere bei uns in der Grenzregion zum Elsass – ist Europa von großer Bedeutung. Im Ausschuss für Europa und Internationales arbeite ich an guten Bedingungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und habe Baden-Württembergs internationale Verantwortung im Blick.

Als Vorsitzender des Petitionsausschusses darf ich eine weitere verantwortungsvolle und schöne Aufgabe übernehmen. Der Petitionsausschuss ist als einziger Ausschuss in der Landesverfassung festgeschrieben und erfüllt damit eine ganz besondere Funktion: Die Bürgerinnen und Bürger können hier unmittelbar gegenüber der Landespolitik ihre Rechte vertreten.

Ich stehe jederzeit gerne für Ihre Fragen und Anliegen und ein persönliches Gespräch zur Verfügung – zögern Sie nicht, mich oder mein Team zu kontaktieren!

Herzliche Grüße

Thomas Marwein

Neueste Beiträge

Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel: Bundesmittel in Höhe von 730.000 Euro für Offenburg

Karlsruhe/Offenburg/Berlin, 5. Juni 2024 | Im Rahmen des Bundesprogramms zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ erhält die Stadt Offenburg eine Förderung in Höhe von 730.000 Euro. Die Mittel sind zweckgebunden für den „Klimahain Marktplatz Offenburg“ und stammen aus dem Sondervermögen des Klima- und Transformationsfonds. Das teilt die Bundestagsabgeordnete Dr. Zoe Mayer (Grüne) mit, die als Betreuungsabgeordnete für die Ortenau zuständig ist.

Der Marktplatz von Offenburg ist der wichtigste und größte Platz im Herzen der Altstadt und zugleich ihr größter Hitze-Hot-Spot. Aufgrund der historischen Entwicklung hat die Altstadt einen hohen Versiegelungsgrad mit nur wenigen Bäumen. Grünflächen befinden sich nur am Rand der Altstadt vor bzw. an der Stadtmauer. Die Gestaltung des Platzes wird gegenwärtig durch die unterhalb erstellte Tiefgarage bestimmt. Nur vier Bäume sind im Randbereich vorhanden. Im Rahmen einer aktuellen Untersuchung zu neuen Baumstandorten in der Altstadt wurde, mit positivem Ergebnis, die Möglichkeit zur Errichtung eines Baumhains auf der Tiefgaragendecke geprüft. Ergänzt um innovative funktionale und gestalterische Elemente zum Thema Wasser, soll die bisher fast vollständig unverschattete, steinerne Platzfläche durch den geplanten „Klimahain“ in ihrer Aufenthaltsqualität deutlich gesteigert werden.

„Die Förderung ist eine großartige Nachricht für die Stadt Offenburg“, so Zoe Mayer und ergänzt: „Die Klimakrise hat uns längst erreicht, Offenburg ist schon jetzt im Sommer von starker Hitze betroffen. Nun gilt es, Räume in der Stadt klimagerecht anzupassen und für die Menschen die Lebensqualität in Hitzesommern zu erhalten.“

Die Umgestaltung des Marktplatzes ist der zentrale Baustein für die Klimaanpassung der Offenburger Altstadt. „Bäume bieten Schatten und kühlen ihre unmittelbare Umgebung ab, wodurch sich auch die relative Luftfeuchtigkeit erhöht. Das wirkt sich positiv auf die menschliche Gesundheit aus. Somit würde der Marktplatz dann auch im Sommer einen Erholungsort darstellen“, so Thomas Marwein MdL.

Auch Maren Seifert, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Offenburger Gemeinderat, freut sich: „Es ist wunderbar, dass die Stadt die beantragten Fördermittel erhält und sich die von uns aufzubringenden Eigenmittel damit auf maximal 245.000 € reduzieren werden. Nachdem die Springbrunnen auf der 4.000 m² großen Marktplatz-Steinwüste in den immer heißer werdenden Sommern nicht für die notwendige Abkühlung gesorgt haben, brauchen wir dringend eine effektive natürliche Klimaanpassungsmaßnahme in Form einer umfangreichen Begrünung!“

“Die Klimaanpassungen sind leider dringend notwendig, um die Lebensqualität in unseren Städten und Dörfern zu erhalten. Trotzdem dürfen wir nicht vernachlässigen, den weiteren Klimawandel aktiv zu bremsen,” sagte Domenic Preukschas, Kreisvorsitzender der Grünen in der Ortenau. “Es ist wichtig, dass wir nicht nur auf die aktuellen Herausforderungen reagieren, sondern auch präventiv Maßnahmen ergreifen, um die Ursachen des Klimawandels zu bekämpfen. Nur so können wir langfristig eine lebenswerte Umwelt für zukünftige Generationen sichern.”

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Städtebauförderung im Jahr 2024 – 5 Millionen Euro für mehr Wohnraum

MdL Thomas Marwein (Grüne): „Ich freue mich sehr über die Maßnahmen zur Wohnraumbeschaffung, zur klimaverträglichen Stadtentwicklung und zur Vitalisierung von Innenstädten und Ortskernen. Darüber hinaus ist die Städtebauförderung ein starker Wirtschaftsmotor und jeder Fördereuro löst weitere öffentliche und private Investitionen aus“.

Insgesamt fast 235 Millionen Euro stellt das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen in diesem Jahr den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung – davon entfallen rund 5 Millionen Euro für 9 Erneuerungsmaßnahmen auf den Wahlkreis Offenburg.*

Wohnraumschaffung – ein zentraler Aspekt

Ein attraktives und bezahlbares Wohn- und Lebensumfeld ist ein Grundbedürfnis. Die Mittel der Städtebauförderung helfen den Kommunen, bestehende Wohnungen zu modernisieren, sie energetisch auf den Stand der Zeit zu bringen und für Barrierefreiheit zu sorgen. Die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeeinheiten zu Wohnraum ist ebenfalls förderfähig. Hierbei soll historisch wertvolle Bausubstanz möglichst erhalten werden. Auch Brachflächen aller Art werden wieder nutzbar gemacht und belebt. „Die Städtebauförderung in Sanierungsgebieten ist von entscheidender Bedeutung, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Ohne diese Maßnahmen würden viele städtischen Gemeinden weiterhin unter Wohnungsnot und überhöhten Mieten leiden. Es ist dabei unerlässlich, dass Investitionen gezielt in die Sanierung und Entwicklung dieser Gebiete gelenkt werden, um eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten“ erläuterte Thomas Marwein MdL. „Im Sanierungsgebiet Offenburg „Südstadt“ können durch Neubau und Modernisierung 206 Wohneinheiten der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden.“

Tag der Städtebauförderung am 4. Mai 2024

In ganz Deutschland feiern Städte und Gemeinden am Samstag, 4. Mai 2024, den Tag der Städtebauförderung unter dem Motto „Wir im Quartier“. Er wird von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnerinnen und Partnern gemeinsam getragen und soll allen Programmkommunen ein Forum bieten. Am Tag der Städtebauförderung werden die Leistungen und Erfolge der Städtebauförderung der Öffentlichkeit vorgestellt, die vielfältigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung vermittelt und das Engagement der Kommunen, ihrer Partnerinnen und Partner in der Stadtentwicklung sowie der Bewohnerinnen und Bewohnern gewürdigt.

Hintergrund: Städtebauförderung

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtebaulichen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, sich an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. So werden zum Beispiel die Errichtung von Schulen, Kitas und Spielplätzen oder die Schaffung von Grünanlagen, barrierefreien Zugängen sowie von Zentren zur Integration von Geflüchteten gefördert. Rund 900 Kommunen konnten schon mit ihrer Hilfe in über 3.400 Sanierungs- und Entwicklungsgebieten ihre städtebauliche Entwicklung voranbringen, Missstände beseitigen und Orte der Begegnung schaffen. Rund 8,9 Milliarden Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen wurden den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Weitere Informationen unter www.stadterneuerung-bw.de

 

*800.000 Euro auf die Ortsmitte Bad Peterstal-Griesbach, 1.200.000 Euro auf die Klosterstraße in der Stadtmitte von Gengenbach, 1.000.000 Euro auf die Ortsmitte Altenheim in Neuried, 200.000 Euro auf die Ortsmitte in Nordrach, 150.000 Euro auf die Ortsmitte in Oberharmersbach, 500.000 Euro auf die Südstadt in Offenburg, 1.000.000 Euro auf Bahnhof-Schlachthof in Offenburg, 500.000 Euro auf die Ortsmitte in Ortenberg und 600.000 Euro auf den Stadtkern-Nord in Zell am Harmersbach

 

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Zu Besuch bei der Gemeinde Biberach und in Martinas Bienengarten

Der Grüne Landtagsabgeordnete ist beeindruckt vom Bienenlehrpfad und der pädagogischen Arbeit des Vereins. Im anschließenden Austausch mit Bürgermeister Jonas Breig kommen zahlreiche regionale Themen zur Sprache. So geht es um Kinderbetreuung, Umgestaltungsmöglichkeiten des Bahnhofs und eine bessere Anbindung des Ortsteils Prinzbach. Marwein zeigt sich angetan von den vielfältigen Vorhaben der Gemeinde.

Vor dem Gemeindebesuch waren MdL Thomas Marwein und Bürgermeister Breig zu Gast bei „Martinas Bienengarten e.V.“. Im Herbst 2021 hat der Verein am Kinzigtal-Radweg im Biberacher Ortsteil Bruch einen Bienengarten mit Lehrpfad eingerichtet. Ziel des Projekts ist es, v.a. Kindern und Jugendlichen die Bedeutung von Bienen für die Natur zu vermitteln und für einen achtsamen Umgang mit der Natur zu werben. Dies geschieht zum einen über Schautafeln, mit denen am Bienengarten vorbeikommenden Familien Wissen vermittelt wird, zum anderen über Bildungsangebote und Pflanzaktionen für und mit Schulen und Kindergärten.

„Der Verein hat hier etwas Tolles aufgebaut“, so Thomas Marwein. “Fast jeder konsumiert Honig, doch über dessen Herkunft machen sich die wenigsten Gedanken. Mit dem Bienengarten und den dort installierten Infotafeln macht der Verein ein wichtiges umweltpädagogisches Angebot.“

Beim anschließenden Austausch im Rathaus verwies Bürgermeister Breig darauf, dass die Gemeinde viel Zuzug zu verbuchen habe und insbesondere für junge Familien sehr attraktiv sei. Dies zeige sich u.a. daran, dass es in Biberach inzwischen vier Kindergärten gebe, darunter einen Naturkindergarten. Allein für die Kinderbetreuung fielen für die Gemeinde jährliche Kosten (abzüglich Förderungen) von 1,2 Mio. Euro an.

Ein weiteres großes Thema sei die Überplanung des Bahnhofs. Aufgrund seiner Verbindung zum Harmersbachtal ist der Bahnhalt in Biberach von besonderer Bedeutung. Bei der Planung ginge es u.a. um kürzere Wege und einen möglichst sicheren Gleiswechsel. Zudem seien Verbesserung des Parkplatzangebots, nicht zuletzt für Fahrräder, vorgesehen und Bürgermeister Breig wünscht sich mit Blick auf die Verkehrswende einen Carsharing-Standort am Bahnhof. Noch sei unklar, ob der Bahnhof verlegt werden soll. Derzeit warte die Gemeinde auf Entscheidungssicherheit anderer beteiligter Akteure, denn erst dann könne man in die genauere Planung einsteigen. Hierzu stehe ein Termin mit dem Verkehrsministerium, der Deutschen Bahn, der NVBW und der SWEG an. Marwein, selbst Mitglied im Verkehrsausschuss, bestätigte die Bedeutung des Standorts und sicherte der Gemeinde seine Unterstützung zu.

Über die Tatsache, dass der Ortsteil Prinzbach bisher über keinerlei ÖPNV-Anbindung verfügt, zeigte sich der Grüne Landtagsabgeordnete bestürzt und schlug die Einrichtung eines Bürgerbuses vor. Das Land sei bei diesem Thema großzügig und biete Unterstützungen an. Breig betonte, dass die fehlende Anbindung derzeit ein großes Thema in der Gemeinde sei. Er bedankte sich für den Vorschlag und wolle die Idee gerne mitnehmen.

In Planung sei zudem ein Radweg, der schon seit langem zwischen Prinzbach und Biberach vorgesehen sei, bisher jedoch aus Kostengründen nicht realisiert werden konnte. Nun bestehe aber die Aussicht auf eine 90% Förderung. Mit dieser hohen Förderquote sei der Radweg realisierbar.

Wie viele ländliche Gemeinden sieht sich auch Biberach mit der Herausforderung konfrontiert, keine reine Wohnortgemeinde zu werden und ein aktives Dorfleben zu fördern. „Uns ist es wichtig, dass die Grundversorgung gesichert ist.“, so Bürgermeister Breig. „Hierbei darf auch ein medizinisches Angebot nicht fehlen und wir arbeiten darauf hin, barrierefreie Praxisräume vermieten zu können.“ Des Weiteren sei die Gemeinde in intensiven Bemühungen nach dem Wegfall des Gasthaus Kreuz eine neue Begegnungsstätte zu schaffen. Dies sei auch der große Wunsch der Bürgerinnen und Bürger und im Gemeindeentwicklungskonzept verankert.

Abschließend äußerte Bürgermeister Breig seine Sorge über die vom Kultusministerium vorgesehene Beteiligung der Umlandgemeinden an der Schulbaufinanzierung. Es gebe für kleinere Gemeinden keine Planbarkeit und neben einem hohen bürokratischen Aufwand berge die Regelung ein hohes „interkommunales“ Konfliktpotenzial. Marwein zeigte Verständnis für die Problematik und versprach, das Ministerium diesbezüglich zu kontaktieren.

Bürgermeister Breig bedankte sich bei dem Grünen Landtagsabgeordneten für dessen Besuch. „Solche Gemeindebesuche sind keine Selbstverständlichkeit und im Namen der Gemeinde möchte ich Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung danken.“

Marwein lobte im Gegenzug das vielfältige Engagement der Gemeinde und sicherte seine weitere Unterstützung zu. „Egal, ob es um den Radwegeausbau, die Grundversorgung innerhalb der Gemeinde oder die Verkehrswende geht, Biberach trägt mit zahlreichen Vorhaben sowohl zu einer Aufwertung der Lebensqualität, als auch zum Klimaschutz bei.“

Bild: (v.l.n.r.): Bürgermeister Jonas Breig, Martina und Ludwig Neumaier vom Verein Martinas Bienengarten e.V., Silke Geiger vom Imkerverein Biberach-Prinzbach, die Grundstücksbesitzerin Pia Kornmayer-Krieg und Thomas Marwein MdL

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