Marwein (GRÜNE) weist Kritik am Land zurück: „Wir bringen den Radverkehr voran!“ – Allein 2014 investiert Grün-Rot 15 Mio. Euro in Radverkehrsinfrastruktur
Mit Unverständnis reagiert der Offenburger Landtagsabgeordnete Thomas Marwein (GRÜNE) auf die Kritik aus der Ortenau an der Landesförderung für Radwege: „Die Kritik geht völlig an der Realität vorbei: Wir bringen mit einer Fülle an Maßnahmen die Radverkehrsinfrastruktur voran. Dass bei begrenzten Mitteln, vielen Anträgen und einem großen Nachholbedarf nicht alle Projektideen realisiert werden können, ist nichts Außergewöhnliches. Anstatt Verschwörungstheorien zu spinnen, ist es sinnvoller, sich mit den Zahlen zu beschäftigen.“
Diese sprechen für sich, so das Mitglied des Verkehrsausschusses: In diesem Jahr stehen erstmals eigene Haushaltstitel für Radwege an Landesstraßen (2013 rund 5 Mio. Euro / 2014 rund 2,5 Mio. Euro) sowie ein Förderprogramm für kommunale Radverkehrsinfrastruktur (2013 rund 10 Mio. Euro / 2014 rund 15 Mio. Euro) zur Verfügung: „Angesichts der allgemeinen Haushaltslage ist es ein großer Erfolg, dass wir mehr Mittel in den Radwegeausbau investieren. Außerdem hat grün-rot die Förderung von 40:60 auf 60:40 zugunsten des Umweltverbundes gedreht und damit ein klares Signal für mehr ÖPNV und mehr Radverkehr gesetzt. Gleiches gilt für die Initiative RADkultur zur Förderung nachhaltiger Mobilität und die erstmalige Konzeption eines Landesradverkehrsplans.“
Marwein ärgert sich vor allem über die falsche Stoßrichtung der Kritik: „Hätten wir kein neues Programm aufgelegt, hätten keine Projektanträge eingereicht werden können und es folglich keine Absagen gegeben – aber eben auch keine Zusagen, auch nicht für Projekte in der Ortenau!“
Aus der Radverkehrsförderung im Rahmen des LGVFG flossen seit 2011 1,5 Millionen Euro ins Land, davon 572.500 Euro in den Regierungsbezirk Freiburg. Südbaden steht damit landesweit gut dar. Die Verteilung im Regierungsbezirk selbst ist deutlich ausgeglichener als behauptet: So wurden 2012/13 Radwegsneubauten zwischen Windschläg und Griesheim, Zunsweier und Hofweier, Hesselhurst und der L 91 und zwischen Hesselhurst und Waltersweier, an der Schulstraße in Halbmeil sowie der Bau von 590 Fahrradabstellplätzen in Gengenbach vorgenommen. „Dies zeigt, dass die Landesregierung beim Ausbau der Radinfrastruktur auf die landesweite Verteilung achtet. Da die LGVFG-Mittel begrenzt sind und einzelne begonnene Projekte abfinanziert werden müssen, kann verständlicherweise nicht jedes sinnvolle Projekt gleich angegangen werden,“ erläutert Marwein.
„Aus meiner Zeit als Kommunalpolitiker kenne und schätze ich das Engagement des Landrats für den Radwegebau in der Ortenau und werde mich auch persönlich weiterhin für nachhaltige Mobilität in der Region einsetzen. Wir wollen den Radverkehrsanteil bis zum Jahre 2020 auf 20% erhöhen und sind dabei über jede Unterstützung froh,“ sagt der Landtagsabgeordnete abschließend.