MdL Thomas Marwein (Grüne): „Wir leben in einer Zeit, in der das Risiko des Einsatzes von Atomwaffen höher ist als jemals zuvor seit dem Ende des Kalten Krieges. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte katastrophale humanitäre und umweltzerstörende Folgen und alle Drohungen mit dem Einsatz von Nuklearwaffen sind zu verurteilen.“
Vom 19. bis 21. Mai kommen die Staats- und Regierungschefs der G7 im japanischen Hiroshima zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen. Dieser Anlass biete eine einmalige Gelegenheit, den Opfern der Atombombenabwürfe Gehör zu schenken und erneut klarzustellen, dass Atomwaffen niemals eingesetzt werden dürften, betont Marwein. Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Offenburg hat die ICAN-Abgeordnetenerklärung unterzeichnet und macht sich für nukleare Abrüstung stark.
Zwar werden bei dem Spitzentreffen am Ende keine verbindlichen Beschlüsse vereinbart, jedoch Abschlusspapiere zu speziellen Themen formuliert. Eines der Themen wird in diesem Jahr die nukleare Abrüstung sein. „Der G7-Gipfel in Hiroshima sollte zum Startpunkt für neue Abrüstungsverhandlungen und eine deutliche Reduktion der Rolle von Atomwaffen in ihren Sicherheitsstrategien werden.“, stellt Thomas Marwein heraus. „Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ist das zentrale völkerrechtliche Instrument, um das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen. Die Bundesregierung sollte daher auch die zweite AVV-Staatenkonferenz im November 2023 als Beobachter begleiten und Deutschland dem Vertrag baldmöglichst beitreten.“