Pressemitteilung vom Büro Thomas Marwein, 16.05.2018
3,80 Millionen Euro für den Städtebau im Wahlkreis Offenburg in 2018
Thomas Marwein (Grüne): „Wir gehen den dringend benötigten Wohnungsbau in der Ortenau an.“
3,80 Millionen Euro erhalten Kommunen im Wahlkreis Offenburg in diesem Jahr für die Städtebauförderung. Insgesamt werden 8 Projekte gefördert.
In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Die Menschen sollen sich in ihrem Wohnumfeld wohlfühlen, in allen Orten sollen die Zentren lebenswert bleiben“, sagt MdL Thomas Marwein, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Offenburg.
Dahinter steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung: „Ortskerne sollen für Bürgerinnen und Bürger anziehend bleiben, damit Neubauflächen an den Rändern geschont und das Erscheinungsbild der Gemeinden erhalten werden“, so MdL Marwein weiter. „Unser Ziel muss es sein, einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug zu geben, damit wertvolle Flächen geschützt werden können“.
Die Städtebauförderung sei zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Im ländlichen Raum sind Ortskerne die Herzkammern vieler Gemeinden. Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an: die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten und auf dem Land“, sagt der Abgeordnete Marwein.
Insgesamt 8 Projekte werden in diesem Jahr im Wahlkreis Offenburg gefördert: die Stadt Gengenbach erhält für Maßnahmen in der Stadtmitte-Klosterstraße 300.000 Euro, Nordrach und Oberharmersbach für Baumaßnahmen in der Ortsmitte 800.000 Euro bzw. 600.000 Euro. Das rund erneuerte Mühlbachviertel in Offenburg erhält 1 Million Euro Landeszuschuss, Ohlsbach erhält Zuwendungen in Höhe von 100.000 Euro für den Ortskern. Oppenau kann mit 600.000 Euro Fördermitteln für den Stadtkern II rechnen, für die Ortsmitte in Ortenberg wurden 500.000 Euro vergeben. Zell am Harmersbach erhält für die Ortsdurchfahrt Unterharmersbach 300.000 Euro.
Der Grünen-Politiker Marwein weist auf einen wichtigen zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Arbeitsplätze“, erklärt MdL Marwein. Er zieht ein positives Fazit der hohen Städtebauförderung: „Das Land hilft der Stadt Offenburg und den weiteren Städten und Gemeinden im Wahlkreis bei den wichtigen städtebaulichen und gesellschaftlichen Herausforderungen und schafft zugleich eine Art Konjunkturprogramm in unserem Wahlkreis.“
Ergänzend zur Städtebauförderung unterstützt das Land die Kommunen mit dem Landesprogramm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS). „Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass Einwohnerinnen und Einwohner aller Generationen am Leben im Quartier aktiv teilnehmen können. Mit diesen Fördermitteln geben wir den Kommunen die Möglichkeit, Bewohnerinnen und Bewohner bei der Gestaltung der Wohnquartiere unmittelbar einzubinden und Quartiersmanagement nachhaltig zu verankern“, sagt MdL Thomas Marwein.
Diese Projekte reichen vom ehrenamtlichen Engagement, über Freizeitgestaltung, Integration von Migrantinnen und Migranten, Inklusion von Menschen mit Behinderung oder Teilhabe von älteren Menschen. Die Kommunen können die Landesgelder auch für Kinder- und Jugendbetreuung, Sportangebote, Nachbarschaftshilfe oder Spielangebote verwenden. Noch bis zum 28. Juni können Gemeinden hierzu Anträge für das laufende Jahr beim Regierungspräsidium einreichen.